Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 24 Abs 5 S 1 SGB 2, § 9 Abs 4 SGB 2, § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 2
  Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück mit großer Grundstücksfläche - Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung nur gegen dingliche Sicherheit - fehlende Sachverhaltsaufklärung ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlehensweise Bewilligung von SGB II-Leistungen; Dingliche Sicherung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren nur bei Verwertbarkeit des Vermögens; Kostenentscheidung bei fehlender Sachverhaltsaufklärung und Verwertbarkeitsprüfung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Darlehensweise Bewilligung von SGB II -Leistungen; Dingliche Sicherung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren nur bei Verwertbarkeit des Vermögens; Kostenentscheidung bei fehlender Sachverhaltsaufklärung und Verwertbarkeitsprüfung ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Dingliche Sicherheit bei darlehensweiser Leistungsgewährung nicht zwingend

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

  Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.07.2015 - L 4 AS 380/15

  Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. März 1990, 1 BvR 94/88, NJW 1991, S. 413 f.).
• LSG Bayern, 21.04.2006 - L 7 AS 1/05

  Anspruch auf Leistungen für Unterkunft und Heizung; Voraussetzungen für die …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.07.2015 - L 4 AS 380/15

  Generell können - insbesondere im ländlichen Bereich - auch Grundstücke, die größer sind als 500 bis 800 m² im Einzelfall noch angemessen sein (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. April 2006, L 7 AS 1/05; LSG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 18. April 2013, L 5 AS 76/08, Rdnr. 21, juris).
• LSG Sachsen-Anhalt, 18.04.2013 - L 5 AS 76/08

  Nichtberücksichtigung eines selbstgenutzten Hausgrundstücks als Schonvermögen bei …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.07.2015 - L 4 AS 380/15

  Generell können - insbesondere im ländlichen Bereich - auch Grundstücke, die größer sind als 500 bis 800 m² im Einzelfall noch angemessen sein (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. April 2006, L 7 AS 1/05; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18. April 2013, L 5 AS 76/08, Rdnr. 21, juris).
• LSG Bayern, 15.01.2015 - L 15 SB 6/14

  Keine Kostenerstattung bei vergleichsbedingtem Erfolg nur außerhalb des …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.07.2015 - L 4 AS 380/15

  Ausnahmsweise kann jedoch das sog. Veranlassungsprinzip als Korrektiv des grundsätzlich maßgeblichen Erfolgsprinzips herangezogen werden (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 15. Januar 2015, L 15 SB 6/14, juris).